Regenerative Energie
In den letzten Monaten hat die Diskussion um die Besteuerung von Sekundärund Ersatzbrennstoffen nach dem Energiesteuergesetz in der Entsorgungs- und Recyclingbranche eine wichtige Rolle gespielt.
Selbstverständlich hat der Staat ein legitimes Interesse an der Erzielung von Steuereinnahmen. Klar muss aber auch sein, dass das Steuerrecht nicht die politischen Zielsetzungen der anderen Ressorts konterkarieren darf.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
| Quelle: | Plannung und Umweltrecht 5 (2011) (Januar 2011) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Peter Kurth Carola Kaiser Sandra Giern |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.