Energiesteuer - Auswirkungen auf Ressourcenschutz und Kreislaufwirtschaft

In den letzten Monaten hat die Diskussion um die Besteuerung von Sekundärund Ersatzbrennstoffen nach dem Energiesteuergesetz in der Entsorgungs- und Recyclingbranche eine wichtige Rolle gespielt.
Selbstverständlich hat der Staat ein legitimes Interesse an der Erzielung von Steuereinnahmen. Klar muss aber auch sein, dass das Steuerrecht nicht die politischen Zielsetzungen der anderen Ressorts konterkarieren darf.

1. Potentiale der Energiegewinnung aus Abfall in Deutschland
  1.1. Entwicklung des Marktes für Sekundär- und Ersatzbrennstoffe
  1.2. Beitrag der Abfallwirtschaft zum Klima- und Ressourcenschutz
  1.3. Beispiel des EBS-Kraftwerks in Bernburg
2. Auswirkungen der Energiesteuer auf die energetische Nutzung von Abfall
  2.1. Aktuelle Änderungen im Energiesteuerrecht
  2.2. Kritik am Beschluss des Bundestages
  2.3. Fazit und Ausblick



Copyright: © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle: Plannung und Umweltrecht 5 (2011) (Januar 2011)
Seiten: 9
Preis: € 0,00
Autor: Peter Kurth
Carola Kaiser
Sandra Giern
 
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