Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

Der europäische Gesetzgeber führte im Jahre 2006 mit In-Kraft-Treten der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) [1] ein gänzlich neues Instrument in das europäische Umweltund insbesondere Anlagenrecht ein: Die BVT-Merkblätter oder BREFs. Diese umfangreichen Dokumente bilden den jeweils aktuellen Kenntnisstand über einen bestimmten Industriezweig ab und erteilen Auskunft über die besten dafür verfügbaren Techniken, die so genannten BVT oder BAT.

1. Begriffsbestimmung

2. Einführung in das Konzept der BVT-Merkblätter

2.1. Entstehung der BVT-Merkblätter

2.2. Arten von BVT-Merkblättern

2.3. Aufbau der BVT-Merkblätter

2.4. Anwendungsbeispiele

3. Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

3.1. Vorgaben des europäischen Rechts: Das Grundkonzept der Anwendung der BVT-Merkblätter

3.2. Die Anwendung der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren nach deutschem Recht

3.3. Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

3.3.1. Verhältnis zwischen den BVT-Merkblättern und den Genehmigungsvoraussetzungen

3.3.2. Verbindlichkeit der Genehmigungsauflagen

3.3.3. Mangelnde Rechtsverbindlichkeit der BVT-Merkblätter

3.3.4. Rechtsschutzaspekte

3.3.5. Bewertung

3.4. Auswirkungen der Novelle der IVU-Richtlinie

3.4.1. Grundsätzliche Aufwertung des Instruments der BVT-Merkblätter

3.4.2. BVT-Schlussfolgerungen und ihre Verbindlichkeit

3.4.3. Anwendung der BVT-Schlussfolgerungen im Genehmigungsverfahren

3.4.4. Bewertung

4. Fazit

5. Quellenverzeichnis

Copyright:	© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle:	Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010 (Dezember 2010)
Seiten:	19
Preis:	€ 0,00
Autor:	Dr. Johanna Kemper (geb. Raasch)

	Artikel nach Login kostenfrei anzeigen
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.

Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.

Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.