Regenerative Energie
Rechtliche Situation der Abfallwirtschaftsunternehmen in Hessen
Die vielfach öffentlich gepriesenen Bestrebungen der Deregulierung scheinen angesichts der 4744, Seiten die das Bundesgesetzblatt des Jahres 2002 aufweist, eher ein leeres Versprechen zu sein. Zwar zeigt sich die Produktivität unserer Gesetzgebungsorgane, erreicht wird jedoch das Gegenteil von Vereinfachung. Die normative Regelung hat uns eine Fülle von Vorschriften europäischer und in den letzen beiden Jahren auch nationaler Herkunft beschert, die es in kürzester Zeit umzusetzen gilt. Wenn wir allgemein von dem Problem des Jahres 2005 sprechen, so meinen wir zwar konkret den 01.06.2005 und damit ein Datum, welches schon ein Dutzend von Jahren bekannt ist, von vielen aber hinsichtlich der tatsächlichen Durchsetzbarkeit bzw. Durchsetzungsnotwendigkeit verdrängt wurde. Gleichwohl: Durch die flankierenden Normen ist dieses – nennen wir es einfach das „2005-Problem“ - jetzt derartig virulent geworden, dass sich erstmals nicht so sehr die Abfallerzeuger und die Abfallverwerter hinsichtlich der verschiedensten Verwertungsarten, sondern die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und Deponiebetreiber Gedanken darüber machen müssen, ob sie kurzfristig ihre Anlagen aufrecht erhalten können oder ob sie innerhalb der ihnen gesetzten Fristen noch eine Nachrüstung in dem Umfang erreichen können, dass sie auch mittelfristig weiter ihre Anlage betreiben können. Vor diesem Hintergrund erläutert der Autor ausführlich die Problematik der rechtlichen Situation.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 15. Kasseler Abfallforum-2003 (April 2003) |
| Seiten: | 17 |
| Preis: | € 8,50 |
| Autor: | Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.