Erläuterung der Ziele der Verordnung, der Vollzugsmaßnahmen und des Hintergrunds der Verordnung
Die Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung) ist im Juni 2002 nach einer ein Jahr dauernden kontroversen Diskussion verabschiedet worden und ist am 01. Januar 2003 in Kraft getreten. Mit der Gewerbeabfallverordnung greift der Gesetzgeber die Ziele zur Sicherung einer umweltverträglichen hochwertigen Verwertung und Schonung der natürlichen Ressourcen im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) auf, indem er weitgehende Anforderungen an die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen festlegt. Die Verordnung zielt darauf ab, durch die Vorgabe von Sortierquoten für Vorbehandlungsanlagen die sog. Scheinverwertung zu unterbinden bzw. sie gänzlich zu beenden. Eine hochwertige Verwertung soll u.a. durch Getrennthaltungspflichten am Entstehungsort des Abfalls gewährleistet werden. Hier sind insbesondere die gewerblichen Abfallerzeuger gefragt, wobei man mit Blick auf eine ordnungsgemäße Überwachung dieser Verordnung beispielhaft sagen darf, dass es allein in Hamburg rd. 60.000 Gewerbebetriebe gibt. Ob mit dem neuen Regelwerk jedoch die angestrebten Ziele erreicht werden können, ist weiterhin fraglich.
Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
Quelle: | 15. Kasseler Abfallforum-2003 (April 2003) |
Seiten: | 12 |
Preis: | € 6,00 |
Autor: | Prof. Dr.-Ing. Rüdiger Ulrich Siechau |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.