Raumordnungs- und bauleitplanungsrechtliche Probleme des Repowerings von Windenergieanlagen (Teil 2)

Moderne Windenergieanlagen (WEAn) unterliegen aufgrund ihrer räumlichen Dimensionen und der von ihnen ausgehenden Umwelteinwirkungen einer Vielzahl rechtlicher Anforderungen in Bezug auf ihre Zulässigkeit. Diese finden sich u. a. im Bauleitplanungsrecht (unter Einwirkung des Raumordnungsrechts), Bauordnungsrecht, Immissionsschutzrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht, Waldrecht, Straßenrecht und Luftverkehrsrecht.

I. Rechtliche Probleme des Repowerings im Zusammenhang mit der Zulässigkeit einer den Altbestand ersetzenden modernen WEA

1. Eingrenzung des untersuchungsrelevanten rechtlichen Zulässigkeitsregimes

2. Bauleitplanungsrechtliches Zulässigkeitsregime der §§ 29 ff. BauGB

a. Anwendbarkeit der Zulässigkeitstatbestände der §§ 30 ff. BauGB

b. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzung der gesicherten Erschließung

c. Repowering im qualifiziert beplanten Innenbereich (§ 30 Abs. 1 BauGB)

d. Repowering im (unbeplanten) Innenbereich (§ 34 BauGB)

e. Repowering im Außenbereich (§ 35 BauGB)

f. Repowering im einfach beplanten Innenbereich (§§ 30 Abs. 3 BauGB)

3. Zusammenfassung

II. Rechtliche Probleme des Repowerings im Zusammenhang mit seiner bauleitplanerischen Absicherung

1. Absicherungsbedürfnis in der Praxis

2. Rechtliche Probleme der Absicherung

3. Zusammenfassung

III. Ergebnis und Ausblick

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	EurUP 06/2009 (Dezember 2009)
Seiten:	10
Preis:	€ 32,00
Autor:	Ass. jur. Christoph Mayer, LL.M. (Kraków)

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