Regenerative Energie
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Zusammenarbeit von Kommunen im Rahmen einer kommunalen Kooperation dem Anwendungsbereich des Vergaberechts unterfällt, wird bereits seit geraumer Zeit kontrovers diskutiert. Nunmehr hat sich der EuGH in seinem Urteil vom 9.6.2009 - C-480/06, grundlegend zur Vergaberechtlichen Relevanz kommunaler Kooperationen geäußert.
Die Entscheidung des EuGH, die vor allem nach den inhaltlich abweichenden Schlussanträgen des Generalanwalts und mit Blick auf die bisherige Rechtsprechung des Gerichtshofs durchaus als überraschend zu bezeichnen ist, hat sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Während das Urteil des Gerichtshofs unter anderem vom Deutschen Städte- und Gemeindebund ausdrücklich begrüßt wird, stößt die Entscheidung vor allem bei den Interessenverbänden der Entsorgungswirtschaft auf erhebliche Kritik. Diese kontroverse Beurteilung der Entscheidung gibt Veranlassung, das Urteil vom 9.6.2009 im Kontext der bisherigen Rechtsprechung des Gerichtshofs und der deutschen Vergabesenate darzustellen und der Frage nachzugehen, ob und in welchem Umfang kommunale Kooperationen auch künftig dem Anwendungsbereich des Vergaberechts unterliegen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 05 / 2009 (September 2009) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Dr. Stefan Gesterkamp |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.