Regenerative Energie
Soweit neue Sammelsysteme eingeführt werden, stellt sich zwangsläufig die Frage der Finanzierung. Kommunale Sammelsysteme, die in Erfüllung der Pflichten aus Paragraph 15 Abs. 1 KrW-/AbfG vorgehalten werden, finanzieren sich nach Maßgabe des jeweiligen Landeskommunalabgabenrechts über Beiträge oder Gebühren, die gegenüber den Anschlusspflichtigen bzw. Nutzern des Entsorgungssystems erhoben werden.
Für den Aufbau neuer Sammelsysteme bietet sich regelmäßig eine Zusammenarbeit von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und Systembetreibern an ('DSD' sei hier stellvertretend genannt). Die Verpackungsverordnung enthält insoweit Regelungen, nach denen einseitig eine Mitbenutzung von Systemen verlangt werden kann. In diesem Zusammenhang stellt sich selbstverständlich die Frage der Finanzierung und ihrer vertraglichen Regelung, auf deren Problemstellungen in diesem Beitrag eingegangen werden soll.
| Copyright: | © HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement |
| Quelle: | 70. Symposium 2009 (September 2009) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Dr. Frank Wenzel |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.