Regenerative Energie
Soweit neue Sammelsysteme eingeführt werden, stellt sich zwangsläufig die Frage der Finanzierung. Kommunale Sammelsysteme, die in Erfüllung der Pflichten aus Paragraph 15 Abs. 1 KrW-/AbfG vorgehalten werden, finanzieren sich nach Maßgabe des jeweiligen Landeskommunalabgabenrechts über Beiträge oder Gebühren, die gegenüber den Anschlusspflichtigen bzw. Nutzern des Entsorgungssystems erhoben werden.
Für den Aufbau neuer Sammelsysteme bietet sich regelmäßig eine Zusammenarbeit von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und Systembetreibern an ('DSD' sei hier stellvertretend genannt). Die Verpackungsverordnung enthält insoweit Regelungen, nach denen einseitig eine Mitbenutzung von Systemen verlangt werden kann. In diesem Zusammenhang stellt sich selbstverständlich die Frage der Finanzierung und ihrer vertraglichen Regelung, auf deren Problemstellungen in diesem Beitrag eingegangen werden soll.
| Copyright: | © HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement |
| Quelle: | 70. Symposium 2009 (September 2009) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Dr. Frank Wenzel |
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Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.
Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
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Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.
Die Revitalisierung von Mooren erfordert ein angepasstes Nährstoffmanagement
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Globale Herausforderungen wie der fortschreitende Verlust der biologischen Vielfalt, die Eutrophierung von Gewässern und die zunehmenden Treibhausgasemissionen erfordern die Wiederherstellung der natürlichen Funktionen von Mooren. Bis jedoch langjährig entwässerte und intensiv genutzte Moore wieder einen naturnahen Zustand erreichen und ihre landschaftsökologischen Funktionen vollständig erfüllen, können Jahrzehnte vergehen. Ein wesentlicher Grund dafür sind die hohen Nährstoffüberschüsse im vererdeten Oberboden.