Überbrückungslösungen für Recyclingabfälle aus genehmigungsrechtlicher Sicht

1. Altautos

1.1. Genehmigungsvoraussetzungen für die Lagerung von Altautos

1.2. Vorübergehende Duldung nicht genehmigter Flächen

2. Genehmigungsfähigkeit von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.1. Genehmigungspflicht von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.2. Entscheidungsspielraum der Behörde bei Genehmigungsfähigkeit

2.3. Keine strafrechtlichen Risiken bei Zwischenlagerung von Recyclingprodukten

2.3.1. Ende der Abfalleigenschaft nach Abfallrahmenrichtlinie 

2.3.2. Kriterien der Rechtsprechung

3. Strafrechtliche Risiken

3.1. Der Straftatbestand des unerlaubten Betreibens einer Anlage gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 1 und 3 StGB

3.2. Der Straftatbestand des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.1. Selbstentzündlichkeit der Abfälle gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.2. Geeignetheit der Abfälle zur nachteiligen Veränderung von Gewässern, der Luft oder des Bodens gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 4a) StGB

3.3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Abfallerzeugers

4. Fazit

 

 

Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
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Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.

Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
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Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.

Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
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Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.

 

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