Bergrecht versus Abfallrecht

Bergrecht bricht Verfassungsrecht. Diese nicht ganz ernst gemeinte Erkenntnis dürfte jedem Umweltjuristen früher oder später einmal begegnen. Dieser Lehrsatz unterstellt, dass der Gesetzgeber der Gewinnung von Bodenschätzen eine so staatstragende Bedeutung beigemessen hat, dass sich die Belange des Bergbaus gegenüber allen anderen Belangen durchsetzen. Diese These kann hier nicht umfassend untersucht werden, aber ein besonderes Konkurrenzverhältnis soll etwas näher betrachtet werden.

1. Beispiele: Tongruben Vehlitz und Möckern
2. Rechtliche Bewertung der Beispiele
2.1. Kein inhaltlicher Maßstab des Bergrechts
2.2. Verwertungsmaßnahme nach Hauptzweckbetrachtung gemäß § 4 Abs. 3 Satz 2 KrW-/AbfG
2.3. Ordnungsgemäßheit und Schadlosigkeit der Verwertung gemäß § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG
3. Behördenzuständigkeiten
4. Zusammenfassung und Ergebnis



Copyright: © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle: Plannung und Umweltrecht 3 (2009) (Juni 2009)
Seiten: 11
Preis: € 0,00
Autor: Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl
RA Dr. Holger Jacobj
 
 Artikel nach Login kostenfrei anzeigen
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.