Regenerative Energie
Das Potenzial der Meeresenergie legt vor dem Hintergrund einer aus klimapolitischen Gründen erforderlichen Stärkung der regenerativen Energiequellen eine intensivere Nutzung auch dieser Art der Energieerzeugung nahe. Gleichzeitig ist jedoch mit Auswirkungen auf die Meeresumwelt zu rechnen - es stehen sich also zwei Umweltbelange - Klimaschutz und Naturschutz - gegenüber, die bei der Nutzung der Meeresenergie miteinander versöhnt werden müssen.
Hierfür bietet das Recht indessen nur begrenzt Raum. In den entsprechenden Genehmigungstatbeständen ist regelmäßig - neben anderen Voraussetzungen - vorgesehen, dass die Anlage keine negativen Auswirkungen auf die Meeresumwelt haben darf; dies ist 'klassischer" Naturschutz. Dabei gelten für die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) und für das Küstenmeer unterschiedliche Rechtsregime, wobei im Küstenmeer wiederum vielfach Landesrecht einschlägig ist; darüber hinaus ist das Gemeinschaftsrecht beachtlich. Es ergibt sich also eine standortabhängige Rechtslage, die hier nicht im Detail dargestellt werden kann. Doch sind die im Genehmigungsverfahren sowie für die bzw. mit der Genehmigung zu bewältigenden naturschutzfachlichen Probleme im Kern in allen Regelwerken gleich.
| Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH |
| Quelle: | Wasserwirtschaft 03 / 2009 (April 2009) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 10,90 |
| Autor: | Dr. Ursula Prall |
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Genehmigungs- und Beteiligungsfiktionen - ein effektives Instrument der Verfahrensbeschleunigung für Windenergieanlagen?
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Zur Beschleunigung von Planungs- und Zulassungsverfahren setzt der Gesetzgeber verschiedentlich auch das Instrument einer Fiktion von nicht fristgerecht ergangenen Behördenentscheidungen ein. Dabei kann es sich z.B. um das Einvernehmen einer Gemeinde zu einer Baugenehmigung nach § 36 Abs. 2 S. 2 BauGB, um Baugenehmigungen für zumeist kleinere Bauvorhaben nach den LBauO der Länder, um die Genehmigung einer Änderung von Windenergieanlagen nach § 16 bAbs. 9S. 1BImSchGimRahmeneinesRepowering oder auch um die Bestätigung eines Entsorgungsnachweises für gefährliche Abfälle nach § 5 Abs. 5 NachwV handeln.
Windenergie und Denkmalschutz: Die juristisch inhaltsleere kunsthistorische Chimäre des 'Umgebungsschutzes'
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Als die moderne Denkmalpflege im19. Jahrhundert das Feld des wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurses betrat, geschah dies auch als Reaktion auf einen stetig steigenden Innovations- und Wachstumsdruck der industriellen Moderne und den damit einhergehenden tiefgreifenden gesellschaftlichen, landschaftlichen und ästhetisch-(städte-) baulichen Veränderungen.
Die Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Renewable Energy Directive (RED III) in deutsches Recht
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Vorrang für die Windenergie in der Regionalplanung
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Die rechtlichen Beschleunigungsinstrumente für den Ausbau der Windenergie an Land aus arten- und naturschutzrechtlicher Sicht
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Es gibt viele Gründe, warum die Energiewende schneller umgesetzt werden muss als bisher. Die Klimaschutzziele sollen erreicht werden, das ist der zentrale Grund für die Beschleunigung. Aber die Rahmenbedingungen haben
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