Regenerative Energie
Seit vielen Jahren wird von Fachleuten und den Bundesländern gefordert, die drei nebeneinander stehenden Deponierechtsverordnungen Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV), Deponieverordnung (DepV) und Deponieverwertungsverordnung (DepVerwV) sowie die Verwaltungsvorschriften TA Siedlungsabfall und TA Abfall zu einer Verordnung zusammenzuführen, da es selbst Experten schwer fällt, alle Verweise und Abhängigkeiten der fünf Regelwerke zu durchschauen.
Nach intensiven Abstimmungen mit den Ländern und Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung im Herbst 2008 eine Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts als Artikelverordnung beschlossen. In ihrer Begründung betont die Bundesregierung, dass es ihr nicht nur um die notwendige Umsetzung von Europäischen Richtlinien und die Kodifikation der bestehenden Regelwerke geht, sondern dass ein wesentlicher As-pekt ist, die Regelungstiefe zu verringern, Anforderungen zu entflechten, Freiräume zu eröffnen und der Entwicklung des Stands der Technik neue Impulse zu geben. Die in Artikel 1 vorgelegte, neue und nun alleinig das gesamte De-ponierecht regelnde Deponieverordnung soll demnach das Deponierecht auch deregulieren und flexibilisieren.
| Copyright: | © Verlag Abfall aktuell |
| Quelle: | Band 18 - Stilllegung und Nachsorge von Deponien 2009 (Januar 2009) |
| Seiten: | 10 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Dr.-Ing. Heribert Dernbach |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.