Kampf um die Abfälle aus privaten Haushaltungen

I. Einführung

II. Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung von Haushaltsabfällen

1. Recht zur Eigenverwertung gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1 KrW-/AbfG

2. Gemeinnützige Sammlung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrW-/AbfG

3. Voraussetzung der gewerblichen Sammlung von Abfällen aus privaten Haushaltungen nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG
a. Keine gesetzgeberische Vorbelastung

b. Nachweis der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung

c. Kein Entgegenstehen überwiegender öffentlicher Interessen
aa. Logistik und Verkehrssicherheit
bb. Einhaltung der Anforderungen der Verpackungsverordnung

cc. Auswirkungen auf die Gebührenkalkulation öffentlich-rechtlicher Entsorger
dd. Dauerhafte Sicherstellung der Entsorgung

III. Ergebnis und Folgerungen für weitere Abfallströme

 

 

Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.

Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
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Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.

Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
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Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.

 

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