Abfallwirtschaft effektiver organisieren
Die derzeitigen strukturellen Probleme führen bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und ihren Spitzenverbänden zu Überlegungen, in welcher Weise sich die Abfallwirtschaft effektiver organisieren lässt. Einige Kommunen wollen dem zunehmenden Einfluss Privater in der Abfallwirtschaft und der Konzentrationsbewegung in der privaten Entsorgungswirtschaft einen verstärkten kommunalen Einfluss entgegensetzen.
Die private Entsorgungswirtschaft steht einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit eher skeptisch gegenüber, schränkt sie doch das Feld ihrer wirtschaftlicher Betätigung und den Wettbewerb ein. Mit Blick darauf rücken Fragen in den Vordergrund, in welcher Weise und auf welchen rechtlichen Grundlagen Kommunen miteinander kooperieren können und welche Bedeutung das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe in diesem Zusammenhang hat. Der Aufsatz geht diesen Fragen in zwei Teilen nach. Im nachfolgenden ersten Teil wird zunächst ein Überblick über die zur Aufgabenerfüllung im Bereich der Abfallentsorgung geeigneten Formen kommunaler Gemeinschaftsarbeit gegeben.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | 
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003) | 
| Seiten: | 6 | 
| Preis: | € 32,00 | 
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Beckmann RA Dr. Stefan Gesterkamp | 
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.