Regenerative Energie
Defizite des Vollzugs des Altölrechts in Deutschland
In diesem Beitrag wird auf die Defizite des Vollzugs des Altölrechts in Deutschland eingegangen. So untersucht der Autor, warum die Bundesregierung seit über einem Jahrzehnt nicht dem Gebot aus Art. 3 Abs. 1 der Altölrichtlinie 75/439/EWG nachkommt, der Altölaufbereitung Vorrang vor der energetischen Nutzung einzuräumen.
So stellt er dar, dass auch nach dem Urteil des EuGH vom 9.9.1999, C-102/97 zunächst keine Änderungen vorgenommen wurden. Die Novelle erfolgte vielmehr erst im Jahre 2001, dort wurde jedoch die Unklarheit der gemeinschaftsrechtlichen Definition der Vorrangeinräumung für die Aufbereitung von Altöl aus Art. 3 Abs. 1 Altölrichtlinie transformiert. Dass der Vorrang lediglich "Appellcharakter" habe, zeige auch der Erlass des Bayerischen Staatsministeriums für Landesentwicklung und Umweltfragen vom 17.7.2002, so der Autor, womit er ein Beispiel für den normwidrigen Behördenvollzug darlegt.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003) |
| Seiten: | 3 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.