Regenerative Energie
In der abfallrechtlichen Diskussion wird derzeit kontrovers diskutiert, ob Verstöße gegen die Vorschriften der AbfAblV und der DepV, z. B. die Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle nach dem 1.6.2005 oder der Weiterbetrieb von nicht verordnungskonformen Deponien über diesen Stichtag hinaus, als Straftat i. S. d. Umweltstrafrechts anzusehen sind.
Der Streit hängt zusammen mit der ebenfalls umstrittenen Frage, ob die Regelungen der AbfAblV und der DepV unmittelbare Geltung beanspruchen oder von den Deponiebetreibern nur zu beachten sind, wenn sie von der zuständigen Behörde durch nachträgliche Anordnungen nach § 32 Abs. 4 KrW-/AbfG umgesetzt worden sind. Der nachfolgende Beitrag gibt zunächst einen Überblick über die in Betracht kommenden Straftatbestände. Sodann wird die Strafbarkeit im Einzelnen beleuchtet. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den §§ 326 und 327 StGB. Abschließend wird auf die Konsequenzen für Deponiebetreiber hingewiesen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 04/2003 (August 2003) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Wolfgang Siederer RAin Dr. Cornelia Nicklas |
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Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
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Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.
Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
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Abwassersysteme stehen infolge des Klimawandels und der Ressourcenknappheit vor Herausforderungen. Ressourcenorientierte Sanitärsysteme (NASS) ermöglichen durch eine getrennte Erfassung einzelner Abwasserteilströme (z. B. Grauwasser, Urin) eine gezielte Behandlung und Ressourcenrückgewinnung vor Ort. Zudem können sie bestehende Infrastrukturen entlasten. Praxisbeispiele verdeutlichen aktuelle Anwendungen von NASS. Das Projekt BeReit zeigt, dass eine Urinseparation den Belüftungsbedarf und Spurenstoffemissionen von Kläranlagen reduzieren kann.
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.