Regenerative Energie
In der abfallrechtlichen Diskussion wird derzeit kontrovers diskutiert, ob Verstöße gegen die Vorschriften der AbfAblV und der DepV, z. B. die Ablagerung unbehandelter Siedlungsabfälle nach dem 1.6.2005 oder der Weiterbetrieb von nicht verordnungskonformen Deponien über diesen Stichtag hinaus, als Straftat i. S. d. Umweltstrafrechts anzusehen sind.
Der Streit hängt zusammen mit der ebenfalls umstrittenen Frage, ob die Regelungen der AbfAblV und der DepV unmittelbare Geltung beanspruchen oder von den Deponiebetreibern nur zu beachten sind, wenn sie von der zuständigen Behörde durch nachträgliche Anordnungen nach § 32 Abs. 4 KrW-/AbfG umgesetzt worden sind. Der nachfolgende Beitrag gibt zunächst einen Überblick über die in Betracht kommenden Straftatbestände. Sodann wird die Strafbarkeit im Einzelnen beleuchtet. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den §§ 326 und 327 StGB. Abschließend wird auf die Konsequenzen für Deponiebetreiber hingewiesen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 04/2003 (August 2003) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Wolfgang Siederer RAin Dr. Cornelia Nicklas |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.
Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.
Die Revitalisierung von Mooren erfordert ein angepasstes Nährstoffmanagement
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Globale Herausforderungen wie der fortschreitende Verlust der biologischen Vielfalt, die Eutrophierung von Gewässern und die zunehmenden Treibhausgasemissionen erfordern die Wiederherstellung der natürlichen Funktionen von Mooren. Bis jedoch langjährig entwässerte und intensiv genutzte Moore wieder einen naturnahen Zustand erreichen und ihre landschaftsökologischen Funktionen vollständig erfüllen, können Jahrzehnte vergehen. Ein wesentlicher Grund dafür sind die hohen Nährstoffüberschüsse im vererdeten Oberboden.