Die mittlerweile über 30 Jahre alte EU-Abfallrahmenrichtlinie bildet mit ihren Definitionen und Pflichten die Grundlage für die nationale Gesetzgebung. Um diese Bestimmungen an die fortgeschrittenen Anforderungen einer modernen Abfallwirtschaft anzupassen, wird die Richtlinie gegenwärtig novelliert. Nach dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 20. Dezember 2008 kann das europäische Abfallrecht mit Blick auf den Umwelt- sowie Klima- und Ressourcenschutz weiterentwickelt und der Rechtsrahmen durchgreifend verbessert werden.
Die Anstrengungen, eine gemeinsam getragene Regelung zu erarbeiten, um die ARRl zu einer kohärenten, zukunftsfähigen Rechtsgrundlage für das europäische und nationale Abfallrecht zu entwickeln, waren (bislang) weitgehend erfolgreich. Nach dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 20. Dezember 2007 kann das europäische Abfallrecht mit Blick auf den Umwelt- sowie Klima- und Ressourcenschutz weiterentwickelt und der Rechtsrahmen durchgreifend verbessert werden. Das neue europäische Abfallrecht wird nun seinerseits von bewährten Regelungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes geprägt. Die neuen, aus deutscher Sicht bewährten, anspruchsvollen Anforderungen des Abfallrechts eröffnen deutschen Unternehmen im europäischen Markt neue Chancen, sichern aber zugleich die Position der entsorgungspflichtigen Körperschaften ab und schaffen ihnen eine höhere Rechts- und Planungssicherheit. Nun geht es darum, den gemeinsam im Rat gefundenen Kompromiss in der Zweiten Lesung zu bewahren und gegenüber dem Europäischen Parlament für eine gemeinsame Linie zu werben. Nach der Gestaltung des EG-rechtlichen Rahmens, die im Herbst 2008 abgeschlossen werden dürfte, steht die nationale Umsetzung und Fortentwicklung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes auf dem Programm.
Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH |
Quelle: | Wasser und Abfall (04/2008) (April 2008) |
Seiten: | 6 |
Preis: | € 10,90 |
Autor: | MinR Dr. phil. Diplom-Volkswirt Andreas Jaron |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.