Regenerative Energie
Zum 1. 5. 2002 wurde die Altölverordnung von 1987 grundlegend novelliert. Dadurch wurden die §§ 5 a und 5 b des Abfallgesetzes von 1986, die gemäß § 64 Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz bis zum In-Kraft-Treten der neuen Altölverordnung weiter gegolten hatten, abgelöst.
Zugleich wurde die Altöldefinition geändert. Sie erfasst nun nicht mehr die herkömmlich als Sandfangrückstände und Ölabscheiderinhalte bezeichneten Öl-/Wassergemische. Damit unterliegen diese Stoffe jetzt den allgemeinen abfallrechtlichen Regelungen, soweit und solange sie nach ihrer Entnahme aus der entsprechenden Abwasserreinigungsvorrichtung (Sandfang bzw. Abscheider) nicht erneut in eine Abwasseranlage eingeleitet oder eingebracht werden (vgl. § 2 Abs. 2 Nr. 6 Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetz). Werden sie – wie im Regelfall – einer chemisch- physikalischen Abfallbehandlungsanlage (CPB-Anlage) zugeführt, stellt sich insbesondere die Frage, ob die hier stattfindende Behandlung abfallrechtlich als Verwertungs- oder als Beseitigungsmaßnahme anzusehen ist.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 03/2003 (Juni 2003) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Olaf Kropp |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.