Regenerative Energie
Der Leidensdruck von Vorhabenträgern im Zusammenhang mit Genehmigungsverfahren für Abfallentsorgungsanlagen hat nach meiner Beobachtung im Verlaufe der 90er Jahre abgenommen. Dies hing im Wesentlichen mit drei Faktoren zusammen:
- Professionalisierung der Genehmigungsbehörden,
- abnehmende Zahl von Genehmigungsverfahren für thermische Anlagen,
- abnehmende Zahl von Einwendungen im Verfahren.
Heute ist das Genehmigungsmanagement jedoch wieder im Fokus von Vorhabenträgern. Gründe hierfür sind u.a.:
- zunehmende Zahl von Einwendungen und Klagen insbesondere gegen Anlagen in den neuen Bundesländern,
- fehlende Erfahrungen bei der erstmaligen Genehmigung durch einzelne Behörden,
- angeblich neuer Stand der Technik durch das BVT-Merkblatt Abfallverbrennung,
- wieder steigende Zahl der Genehmigungsanträge – z.B. Kraftwerke für Ersatzbrennstoffe.
Warum das Genehmigungsverfahren gleichwohl nicht zum Problem werden muss, wird im Folgenden anhand ausgewählter Verfahrensschritte erläutert.
1. Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens – Erstellung der Antragsunterlagen
1.1. Formale und inhaltliche Anforderungen an die Antragsunterlagen – Ermittlung und Bewertung der Vor- und Zusatzbelastung
1.2. Umgang mit Nachforderungen der Behörden
1.3. Qualitätskontrolle der Antragsunterlagen
1.4. Das Scopingverfahren – Sinn, Umfang und Rechtsfolgen
1.5. Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren aufgrund der Direktwirkung der Richtlinie 2003/35 EG
1.6. Wahl des Genehmigungsverfahrens
1.7. Selbstständige Anlage oder Änderung einer bestehenden Anlage
1.8. Vor- und Nachteile der Öffentlichkeitsbeteiligung im umweltschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
1.9. Festlegung von Kapazitätsgrenzen und deren Spielräume
1.10. Stand der Technik oder Beste verfügbare Technik
2. Privatisierung von Genehmigungsverfahren –
Der Verwaltungshelfer als Ausweg?
3. Rechtssicherheit des Bescheides – Anhörung – Rechtsschutz im Eilverfahren – Rechtssicherheit im Probebetrieb
4. Zusammenfassung
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
| Quelle: | Planung von Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken (2007) (September 2007) |
| Seiten: | 17 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl |
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