Das Energiewirtschaftsgesetz – Überblick und aktuelle Anwendungsfragen –

Im Kontext der Abfallwirtschaft das neue Energiewirtschaftsgesetz vorzustellen und dabei auf spezielle Aspekte aus dem Blickwinkel der Abfallwirtschaft einzugehen, ist schwierig und reizvoll. Die folgenden Ausführungen widmen sich der Einordnung und der Stellung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes und des Erneuerbare- Energien-Gesetzes in den Ordnungsrahmen des Energiewirtschaftsgesetzes, das ja auch gelegentlich etwas euphorisch das Grundgesetz der Energiewirtschaft genannt wird.

Die Umstellung der leitungsgebundenen Versorgungswirtschaft von einem allumfassenden Monopol auf Wettbewerb wird noch lange Zeit in Anspruch nehmen. Der von der Europäischen Union gewählte Weg, Wettbewerb in den nichtregulierten Bereichen auch durch Regulierung des noch verbliebenen natürlichen Monopols Netzbetriebe zu initiieren und zu befördern, bleibt ein Entdeckungsverfahren mit ungewissem Ausgang. Die Ungewissheit über die Ergebnisse ist um so größer, da sich hier Politiken auf Gemeinschaftsebene und nationalen Ebenen überschneiden und nicht allein die Märkte entscheiden. Die Europäische Union wird trotz einer fehlenden ausdrücklichen Zuständigkeit, nur gestützt auf die vier Grundfreiheiten, weiterhin ihr Ziel verfolgen, einen Binnenmarkt für Energie zu schaffen. Dabei wird sie auch zukünftig auf die Realitäten und auf die Widerstände der Mitgliedstaaten stoßen, ihr zu viel Einfluss auf die nationalen Energiepolitiken und deren Energiewirtschaften zu gewähren.

Copyright:	© Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle:	Planung von Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken (2007) (September 2007)
Seiten:	10
Preis:	€ 0,00
Autor:	Professor Dr. Henning Recknagel

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