Regenerative Energie
Gegenstand der Abhandlung ist die Frage, ob es verfassungsrechtlich zulässig ist, in Anhängen von Rechtsverordnungen "amtliche Anmerkungen" zum Text aufzunehmen. Die Antwort auf die Frage ist dringlich, weil diese deutsche Regelungstechnik, die wohl in Europa einmalig ist, jetzt auch in Richtlinien der EG Verwendung finden soll. Im Ergebnis wird diese Regelungstechnik abgelehnt, weil sie – generell – mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht in Einklang zu bringen ist, und weil diese Technik – speziell – nicht zur Rechtssicherheit beiträgt, sondern das Gegenteil bewirkt.
1. Deutsches Recht
a. Bestandsaufnahme
b. Die grundgesetzlichen Maßstäbe für die rechtliche Zulässigkeit der Fußnotentechnik
c. Die Überprüfung der Fußnotentechnik – generell
d. Die Überprüfung der Fußnotentechnik – speziell
2. Europäisches Recht
a. Bestandsaufnahme
b. Die europarechtlichen Maßstäbe für die rechtliche Zulässigkeit der Fußnotentechnik
c. Die Überprüfung der Fußnotentechnik – generell
d. Die Überprüfung der Fußnotentechnik – speziell
3. Zusammenfassung
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 01 / 2008 (Januar 2008) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Professor Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.