Im Februar 2007 hat das Bundesministerium für Umwelt den langerwarteten Entwurf einer Integrierten Deponieverordnung“(IntDepV) vorgelegt und ist damit der Entschließung des Bundesrats vom 31.05.2002 anlässlich seiner Zustimmung zur Deponieverordnung nachgekommen.
Bisher sind die Regelungen zu Deponien auf sieben parallele Vorschriften verteilt, die vielfach aufeinander verweisen, dadurch schwer verständlich sind und häufig fehlinterpretiert werden. Es handelt sich um drei Verwaltungsvorschriften aus den Jahren 1990 bis 1993 (1. Allgem. VwV zum Grundwasserschutz, TASo, TASi) und drei Verordnungen aus den Jahren 2001 bis 2005 (AbfAblV, DepV, DepVerwV), die hinsichtlich der Abfallannahmekriterien durch eine Artikelverordnung im Februar 2007 nochmals geändert wurden. Sie sollen mit dem Inkrafttreten der IntDepV aufgehoben werden. Zudem finden sich im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz weitere Regelungen für Deponien.
| Copyright: | © LGA Bautechnik GmbH |
| Quelle: | Deponieseminar 2007 (April 2007) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 5,00 |
| Autor: | Dr.-Ing. Bernd Engelmann |
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