Regenerative Energie
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Dezember 2006 bezüglich der abfallrechtlichen Einstufung von aufbereiteten Klärschlammkomposten allgemeine Aussagen zu den Voraussetzungen des Endes der Abfalleigenschaft und zur Schadlosigkeit der Verwertung gemacht. Bei Klärschlamm reicht die Kompostierung nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts nicht aus, um zu einem Abfallende zu führen, da Schadstoffe noch erhalten bleiben.
Das Bundesverwaltungsgericht hat im Dezember 2006 bezüglich der abfallrechtlichen Einstufung von aufbereiteten Klärschlammkomposten allgemeine Aussagen zu den Voraussetzungen des Endes der Abfalleigenschaft und zur Schadlosigkeit der Verwertung gemacht. Bei Klärschlamm reicht die Kompostierung nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts nicht aus, um zu einem Abfallende zu führen, da Schadstoffe noch erhalten bleiben. Nach Aussage des Bundesverwaltungsgerichts erfordert das Ende der Abfalleigenschaft die Beendigung des Verwertungsverfahrens bei gleichzeitiger Pflichterfüllung des Abfallbesitzers in Bezug auf die Schadlosigkeit der Verwertung. Für verschiedene Alternativen der stofflichen Verwertung arbeitete das Bundesverwaltungsgericht in dem Urteil Maßstäbe für den Nachweis der Schadlosigkeit der Verwertung heraus. Ausgehend von den bestehenden Regelungen der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) werden in diesem Beitrag die aufgeworfenen Fragestellungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, auch für alle anderen Bereiche der Recyclingwirtschaft betrachtet. Darüber hinaus werden im Rahmen der Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie bisher entwickelte Ansätze zur Dauer der Abfalleigenschaft und zur Produktqualität dargestellt. Auch die Mitteilung der Kommission zu Auslegungsfragen betreffend Abfall und Nebenprodukte vom 21.02.2007 enthält zu Produkteigenschaften von Stoffen Aussagen. Letztendlich geht es um die Entwicklung zweckmäßiger Abgrenzungskriterien, die für alle Abfallströme Indizien für das Ende der Abfalleigenschaft und den Beginn der Produktqualität sein können, auch wenn diese im Einzelfall abfallstromspezifisch entschieden werden müssen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist – wenn es auch viele Fragen offen lässt – über die konkrete Fallgestaltung hinaus eine wesentliche Grundsatzentscheidung, um zur Entwicklung dieser Kriterien beizutragen.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
| Quelle: | Produktverantwortung (2007) (Juni 2007) |
| Seiten: | 17 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Andrea Versteyl Dr. Rebecca Prelle |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.