Regenerative Energie
Als Deponiebetreiber sieht das Bundesverwaltungsgericht diejenige natürliche oder juristische Person an, die tatsächlich und rechtlich in der Lage ist, den Betrieb der Deponie entsprechend den gesetzlichen Anforderungen zu führen.
Ein zentraler Begriff des Deponierechts ist der des Deponiebetreibers. In der Regel ist die Bestimmung des Deponiebetreibers unproblematisch. Wenn jedoch im Laufe der Zeit eine Mehrzahl von Personen durch vertragliche Vereinbarungen deponiebezogene Verpflichtungen übernommen haben, gestaltet sich die Bestimmung des Deponiebetreibers mitunter schwierig. In den von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen wurde die Problematik vornehmlich nach der Stilllegung einer Deponie bedeutsam, wenn es galt, den zur Profilierung, Abdichtung, Rekultivierung und Nachsorge Verpflichteten zu bestimmen. Nach dem Inkrafttreten der Deponieverordnung (DepV) taucht die Problematik verstärkt aber auch dann auf, wenn es darum geht, den nach den §§ 19 und 25 Abs. 2 DepV zur Sicherheitsleistung Verpflichteten zu bestimmen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 03 (Juni 2007) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.